Sozialdemokratische Partei Deutschlands - Ortsverein Dachau

18.08.2018 in Presse

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion: ÖPNV-Versäumnisse der CSU

 

Wir freuen uns, dass die CSU nun in mehreren Gremien das Thema Öffentlicher Nahverkehr und dabei speziell die schnelle Anbindung nach München zum Thema macht.

Schon im letzten Jahrhundert wurde über eine Stadtumlandbahn nachgedacht. Es wurde auch eine Machbarkeitsstudie Teil 1 gemacht, den Teil 2 wollte dann allerdings eine CSU-Mehrheit im Kreistag nicht mehr in Auftrag geben und damit war dieses Projekt gestorben.

Bereits damals wäre es zielführend gewesen, den ÖPNV und damit die Verbindungen nach München auszuweiten und neu zu gestalten. Wer hatte in all diesen vergangenen Jahren die politische Mehrheit in den Stadt- und Kreisgremien wie auch im Landtag? Die CSU hätte in den letzten Jahren und Legislaturperioden sehr viel Zeit gehabt sich mit diesen Themen zu beschäftigen, hat dies aber wohl für nicht so wichtig erachtet und statt dessen den Ausbau von Straßenverbindungen forciert.

Verlorene Jahre!

Den Ausbau des Bahn-Nordrings fordert die SPD-Fraktion, auch gemeinsam mit Gremien der Stadt München, schon seit geraumer Zeit. Bereits im April 2017 hatten wir gefordert, dass sich alle politischen Kräfte im Landkreis dafür einsetzen sollten und hier Weichenstellungen getroffen werden müssten.

Deshalb freut es uns, dass nun (nach über einem Jahr) unser Appell endlich an den Landtag und damit an die CSU-Regierung herangetragen wird. Diese hat das Thema bisher noch nicht aufgegriffen oder auf der Agenda, obwohl wir zwei CSU-Landtagsabgeordnete für den Landkreis haben, die gleichzeitig auch Mitglied des Kreistags sind.

Hier hätte man schon längst handeln können und müssen. Die SPD ist vorangegangen. Wir freuen uns, wenn sich die CSU jetzt anschließt.

 
 

11.05.2018 in Presse

SPD Dachau vor Ort: Viele Teilnehmende bei der Stadtteilbegehung in Augustenfeld-Nord

 

Bei bestem Wetter startete der Ortsteilrundgang der Dachauer SPD in Augustenfeld Nord. Der Rundgang führte nach dem Treffpunkt am Park&Ride-Fahrradparkhaus, vorbei an den Kleingärten zur Schleißheimer Straße über die Robert-Koch-Straße, Hackenänger Straße und Feldiglstraße. Mehr als 40 Besucherinnen und Besucher beteiligten sich.

Für den Ortsverein begrüßte Anke Drexler die teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit den SPD-Stadträten Volker C. Koch, Sylvia Neumeier und der Fraktionsvorsitzenden Christa Keimerl. Oberbürgermeister Florian Hartmann beantwortete den Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche Fragen.

Ganz aktuell beschäftigte das geplante Parkhaus und der Neubau eines Kinos durch einen ortsansässigen Betreiber die Anwohner. Das Projekt ist klar ein Gewinn für Dachau, wie Bürger äußerten. Um die Sorgen wegen einer zukünftigen Beschattung ernstzunehmen, sieht das Verfahren im Stadtrat eine Studie zur Beschattung vor, so die Stadträte. Lob gab es auch für die Parkraumbewirtschaftung, die Verkehrs- und Parksituation im Umfeld des S-Bahnhofs sei jetzt entspannt.

Nördlich der Schleißheimer Straße berichteten Bürger dagegen über erhöhten Parkdruck, weil viele Autofahrer dorthin ausweichen, nachdem in Bahnhofsnähe nun eine Bewohnerparkzone eingerichtet wurde. An Lösungen wird bereits gearbeitet, so Oberbürgermeister Hartmann.

Eine engagierte ältere Bewohnerin berichtete davon, regelmässig Abfall aufzusammeln. Sie erhielt Beifall für ihr Engagement. Die Leerungen der öffentlichen Abfallbehälter erfolgen regelmässig, das Volumen nimmt stetig zu, so OB Hartmann.

Mehr Rücksichtnahme von Verkehrsteilnehmern, auch von Fahrradfahrern, wünschten sich die Teilnehmer der Ortsteilbegehung am Übergang vor dem S-Bahnhof und auf der Schleißheimer Straße.

Das Gespräch vor Ort fand viel Zuspruch, die Dachauer SPD wird die Reihe weiter fortsetzen.

 
 

28.06.2015 in Presse

SPD-Stadtratsfraktion zu Besuch beim Bauhof und in der Abteilung Stadtgrün

 

Auch wenn Schneeräumen und Straßenreinigung wohl die wahrnehmbarsten Aufgaben des städtischen Bauhofs sind - sein Tätigkeitsbereich ist viel umfangreicher. Was die 52 MitarbeiterInnen dort tagtäglich leisten, wollte die Stadtratsfraktion einmal genauer wissen.

 
 

25.06.2015 in Presse

Transparente und dialogorientierte Suche: Endlich neue Flächen für Notunterkünfte im Gespräch

 

Gute Verkehrsanbindung, verfügbar und gut erschlossen, so die Einschätzung des Dachauer Parteivorstandes: Das BePo-Gelände zu prüfen, könnte die Diskussion um geeignete Flächen im Stadtgebiet weiter bringen. Die Dachauer SPD hat daher das Landratsamt Dachau aufgefordert, umgehend mit dem Freistaat in Verhandlung zu treten und ggf. auch weitere Flächen in Dachau, die im Eigentum des Freistaats sind, zu prüfen. Der Freistaat seinerseits sollte zeitnah mitteilen, ob hier Flächen oder vielleicht sogar freistehende Gebäude zur Verfügung gestellt werden können.

Hintergrund dieses Vorschlags ist nicht zuletzt der neue Bund-Länder-Beschluss vom 18. Juni 2015: Hier hat sich der Freistaat Bayern endlich dazu verpflichtet, möglichst kurzfristig für zusätzlichen Wohnraum für Asylsuchende zu sorgen.[1] Beteiligt waren neben der Bundeskanzlerin sämtliche MinisterpräsidentInnen der Länder.

 

[1] Abrufbar unter https://www.bundesregierung.de/Content/DE/_Anlagen/2015/06/2015-06-19-besprechung-regierungschefs-merkel.pdf?__blob=publicationFile&v=2:
„Bund und Länder sind sich einig, dass sie mit den Kommunen in einer Verantwortungsgemein­schaft stehen. [...]
2.8 Bund und Länder sehen es angesichts anhaltend hoher Asylsuchenden und Flüchtlingszahlen als gemeinsame Aufgabe an, möglichst kurzfristig für zusätzlichen Wohnraum im bezahlbaren Mietsegment zu sorgen. Insbesondere in Gebieten mit großer Nachfrage bedarf es zusätzlicher Anstrengungen, um bezahlbaren Wohnraum für einkommensschwache Bevölkerungsgruppen zu schaffen. [...] Die Schaffung bezahlbaren Wohnraums ist vor allem im Rahmen bestehender und bewährter Programme zu lösen, die ggf. weiterzuentwickeln und aufzustocken sind.“

 
 

07.04.2015 in Presse

Leserbrief: Umzug des TSV Dachau "Ausgebremst" ?

 

Die Frustration des TSV-Vorsitzenden Sebastian Stirner, dass der Umzug des TSV 65 sich noch jahrelang hinziehen kann, ist durchaus verständlich und ich wünschte mir auch, dass ein Umzug aus der Sicht des Dachauer Sports bald realisiert werden würde und der Sport in Dachau durch einen festen Ansprechpartner in der Stadtverwaltung die ihm zustehende Aufwertung erfährt.

Aber speziell die letzte Sitzung des Bau- und Planungsausschusses bot keinen Anlass, frustriert zu sein. Im Gegenteil, denn in dieser Sitzung  wurde ein wichtiger Schritt auf einem zugegeben langen Weg endlich gegangen.

 
 

05.03.2015 in Presse

Leserbrief der SPD-Mitglieder im Bauausschuss zum Thema "Privilegierung im Außenbereich"

 

Eine Lanze für die Landwirte

 
 

01.08.2014 in Presse

Kein Platz für Rassismus – Kampagnenstart mit den Volksfestwirten

 
Startschuss der Kampagne 'Kein Platz für Rassismus' mit den Dachauer Volksfestwirten

Seit dem Frühjahr trifft sich ein breites und sehr buntes Aktionsbündnis regelmäßig zu einem Runden Tisch gegen Rassismus. Das Bündnis hat nun gemeinsam mit den Wirten der fünf Volksfestzelte am Donnerstag, den 24.7.2014 den Startschuss für die Kampagne „Kein Platz für Rassismus – Dachauer zeigen Zivilcourage“ gegeben.

 
 

13.07.2014 in Presse

Starker Sport – starke Städte: SPD Dachau im Expertengespräch zur Zukunft des Sports in Dachau

 

Über 50 Vertreter Dachau Sportvereine diskutierten bei einer Einladung des SPD-Ortsvereins die Zukunft des Sports in Dachau. So viele Funktionäre des Sports, so Volker C. Koch, Stadtrat und Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, waren in Dachau noch nicht versammelt.
Ziel der Veranstaltung war es, ins Gespräch zu kommen, um Perspektiven jenseits der bekannten Projektideen der Vereine auszuloten. Die SPD will, so Volker C. Koch, nach der Umsiedlungsdiskussion des TSV das Thema Sportentwicklung in gesamtstädtischer Perspektive zu sehen und mit diesem Gespräch zur Diskussion anregen.
Andreas Gahr moderierte das Gespräch und begrüßte den Referenten Manfred Ott.

 
 

28.03.2014 in Presse

Spannende Tage für Dachau - Ein Interview mit Bürgermeisterkandidat Hartmann

 

Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am 30. März: Gespräch mit Florian Hartmann im "Kurier Dachau" zum Wahlsonntag und zu den möglichen Perspektiven der Stadt.

 
 

23.02.2014 in Presse

Pressefrühstück beim Kurier Dachau

 

Stadtrat Günter Heinritz brachte Anke Drexler und Sören Schneider zum politischen Frühstück mit. Es gab viel zu diskutieren und wir haben einige unserer Standpunkte deutlich gemacht.

 
 

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